HomePolitikWirtschaftTourismusBildung/SozialesKulturSportBlaulichtGesundheitNatur/Umwelt

Foto: Reto Stifel

Foto: Reto Stifel

Die Fraktionen erhalten mehr Geld

Mit 67:42 Stimmen hat der Grosse Rat einem Antrag der Präsidentenkonferenz zugestimmt, die politischen Fraktionen in Zukunft besser zu entschädigen. Das bedeutet für den Kanton Mehrkosten von 64 000 Franken. Die Gelder sind zweckgebunden zu verwenden.

Heute erhalten die Fraktionen 4000 Franken pro Jahr plus 300 Franken pro Fraktionsmitglied. Mit der Erhöhung werden neu 12 000 Franken und 500 Franken pro Fraktionsmitglied ausbezahlt. Die Gelder sind zweckgebunden und für die Bedürfnisse der Fraktionen zu verwenden. Eine damit verbundene Parteifinanzierung ist explizit ausgeschlossen.

Die Vorlage war im Rat umstritten. Die FDP-Fraktion wollte gar nicht erst darauf eintreten. Der St. Moritzer Grossrat Michael Pfäffli sagte, dass es wenig zielführend sei, jetzt nur über die Höhe der Fraktionsentschädigungen zu sprechen ohne nicht auch die Entlöhnung der Parlamentarier anzusprechen. Da stelle sich nämlich auch die Frage, ob diese noch zeitgemäss sei. Unterstützung erhielt er von Fraktionskollege Maurizio Michael aus Castasegna. Handlungsbedarf bestehe, der Zeitpunkt aber sei ungünstig gewählt, würden doch im Kanton in nächster Zeit etliche strukturelle Veränderungen anstehen. Jürg Kappeler (GLP, Chur) bemängelte, dass auf eine Vernehmlassung verzichtet worden ist. Auch störte er sich daran, dass mit der Erhöhung der Entschädigung die Bevorteilung der grossen Fraktionen weiter verstärkt wird.

Seitens der Befürworter wurde darauf verwiesen, dass seit der letzten Anpassung praktisch ein Vierteljahrhundert verstrichen sei. Zudem zeige ein Vergleich mit anderen Kantonen, dass Graubünden mit den heutigen Ansätzen auf dem zweitletzten Tabellenplatz liege. Auf eine Vernehmlassung sei aufgrund der fehlenden politischen Relevanz und der geringen Tragweite des Geschäftes verzichtet worden.

Autor und Foto: Reto Stifel


Noch keine Kommentare

1000/1000
  • BLACK & BLUE JAZZ BAND – Music@celerina
  • RESTAURANT CHASELLA
  • Veduta Hotel Restorant
  • Hotel Restaurant Corvatsch
  • SP
  • Wilde Zeiten im Morteratsch
  • 1-Zimmer-Wohnung – Samedan
  • Le Prese
  • Herbstlager Muzzerone, Toskana – SAC
  • ALPABZUG - JUBILÄUM 50 JAHRE ÄLPLER
  • collavuratur gruppa da lavuors cumünelas
  • ARVENSTUBE – Waldhaus SIls
  • PLD
  • GEMEINDE ST. MORITZ
  • 3½-Zimmer-Wohnung – St. Moritz/Champfèr
  • EIN THEATERABEND MIT DEM BERÜHMTEN BÜNDNER SCHAUSPIELER ANDREA ZOGG
  • @ kronenstübli
  • Marco Giacometti