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Foto: z. Vfg

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Keine Corona-Sondersession

Die Präsidentenkonferenz des Grossen Rats des Kantons Graubünden hat an ihrer Sitzung vom 20. April beschlossen, auf die Durchführung einer Sondersession im Mai zum Thema Corona zu verzichten. Dies gegen den Willen von SVP und SP.

In der um zwei Tage verlängerten Junisession werden ein oder zwei Tage speziell für die Behandlung des Themas Coronavirus reserviert. Diese Session soll in der Stadthalle Chur über die Bühne gehen, um die Abstands- und Hygienevorschriften des Bundes zu respektieren. «Sollten die Vorgaben des Bundes aufgehoben oder gelockert werden, wird die Session wie üblich im Grossratsgebäude durchgeführt», heisst es weiter.
Den Beschlüssen sei eine intensive Diskussion voraus gegangen. Eine Minderheit von SVP und SP habe sich für eine Sondersession ausgesprochen mit dem Argument, dass es insbesondere auch in Krisenzeiten zentral sei, dass alle Staatsgewalten ihre Funktion wahrnehmen würden. Der parlamentarische, demokratische Austausch garantiere, dass alle Stimmen gehört und unterschiedliche Vorschläge diskutiert werden könnten. Die Coronakrise sei eine der grössten Herausforderung der jüngeren Geschichte des Kantons Graubünden. Da dürfe keine Zeit verloren gehen, bis auch die Legislative sich substantiell mit dem Thema befasse. Diese Einschätzungen der Ausgangslage teilten gemäss der Mitteilung auch die Gegner einer Sondersession. Die Hauptargumente gegen eine Sondersession im Mai waren jedoch zeitlicher Natur: Die Zeit für eine angemessene Vorbereitung und Aufarbeitung des vielschichtigen Themas Coronavirus wurde als nicht ausreichend beurteilt. Zwischen der Sondersession und der nächsten ordentlichen Session im Juni würden überdies lediglich drei Wochen liegen. Um dennoch einen gebührenden Einbezug des Grossen Rats zu gewährleisten, wurde eine weitere Sitzung der Präsidentenkonferenz mit der Regierung vereinbart. Zudem werden die mit der Vorberatung betrauten Kommissionen eng mit den Departementen zusammenarbeiten und sind aufgefordert, baldmöglichst wieder zu tagen. «Nicht zuletzt haben auch die mit einer Sondersession verbundenen zusätzlichen Kosten beim Entscheid eine Rolle gespielt», heisst es abschliessend in der Mitteilung.

Autor: staka

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