Am Mittwoch hat der Bundesrat weitere Lockerungen zum Corona-Lockdown beschlossen und bekanntgegeben. An der Medienkonferenz vom 29. April sage Bundsrätin Simonetta Sommaruga: "Wir gehen einen Mittelweg. Auch bei der Lockerung."

Sommaruga: "Wir öffnen Schritt für Schritt. Jetzt sind wir in einer neuen Phase. Wer darf wann wieder öffnen? Die Abgrenzung ist nicht einfach. Wir haben viel erreicht und das wollen wir nicht gefährden. Das schrittweise Vorgehen erlaubt uns, zu justieren, damit die Ansteckungen nicht wieder ansteigen".

Bundesrat Alain Berset fügte an: "Wir werden schrittweise vorgehen, ab dem 11. Mai. Es ist sehr wichtig, bescheiden und flexibel und pragmatisch zu bleiben. Wir sind seit zehn Tagen unter 250 Neuansteckungen pro Tag". Eine günstige Entwicklung, die es nicht zu gefährden gelte.

Die Öffnung aus dem Corona-Lockdown wird etwas schneller als ursprünglich vorgesehen, erfolgen. Die Gesamtbevölkerung muss aber weiterhin die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten und soweit möglich im Home Office arbeiten. Die bisherigen Regeln gelten auch für diejenigen Branchen, die jetzt Lockerungen einführen können. Vorab die Restaurationsbetriebe, von denen die Schweiz rund 20 000 Betriebe zählt. Jede Öffnung eines Betriebs ist an ein Schutzkonzept geknüpft.

Auch der öffentliche Verkehr wie Bahn, Postauto und Bus bereiten sich auf die baldige Öffnung vor.

Der Bunderat hat zudem über die Schweizer Luftfahrt gesprochen. Die meisten Flugzeuge sind am Boden. Die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss werden mit Garantien bedacht. Der Bund gibt aber nicht selber Geld. Er bürgt einfach für sie. Es geht maximal um 1,27 Mia. Franken, verknüpft mit Standortgarantien.

In der Gastronomie gilt für die erste Öffnungsetappe ab dem 11. Mai: Maximal 4 Personen pro Tisch, mit Einhaltung eines  Abstands von zwei Metern von Tisch zu Tisch.

Am 11. Mai können auch wieder alle Märkte öffnen. Auch hier gilt: Abstand halten.

Auch Hotels, Bibliotheken und Museen können ab dem 11. Mai wieder öffnen.

Am 11. Mai dürfen Schulen, Musikschulen inklusive, wieder den Präsenzunterricht einführen. Hierfür gibt es Schutzkonzepte. Die Kantone regeln die Details.

Auch zum Umgang mit Grossveranstaltungen äusserte sich Bundesrat Alain Berset. Für die grossen Veranstaltungen von mehr als 1000 Personen gilt: Sie sind verboten bis Ende August. Hunderte von Anlässen seien davon betroffen. Mit diesem Entscheid wolle der Bundesrat aber Planungssicherheit geben.

Mit Bezug auf die Anlässe mit weniger als 1000 Personen gilt: Sie bleiben verboten, bis am 27. Mai der Bundesrat neue Entscheide kommunizieren kann.

Alain Berset erwähnte auch die neue Teststrategie in Sachen Covid-19 bezüglich des Contact Tracing und der Entwicklung der dazugehörigen App.

Der Bundesrat erwähnte weitere offene Baustellen, bei denen sich die Art und Weise der Lockerung stellt und die noch nicht geklärt seien, wie die Frage nach der Abhaltung von Gottesdiensten oder die Inbetriebnahme der Bergbahnen.

Bundesrat Guy Parmelin erwähnte auch die aktuelle wirtschaftliche Lage. 37 Prozent der Arbeitnehmer sind in Kurzarbeit. Im Jura und im Tessin sind es mehr als 50 Prozent. Es zeichne sich eine Rezession ab. Deshalb seien Lockerungen wichtig. Mit jeder Lockerungsetappe könne die Wirtschaft sich wieder entfalten. "Aber der Weg ist noch weit", sagte Guy Parmelin. Der Bund rechnet mit einer Erholung ab 2022. Die Arbeitslosigkeit werde weiter ansteigen.

Betreffend der anstehenden Maturaprüfungen hat der Bundesrat die Entscheidungshoheit in dieser Frage den Kantonen übertragen. Nur die Berufsmaturitätsprüfungen seien annulliert. Es zählen die Erfahrungsnoten. Der Bundesrat folgt so dem Vorschlag der EDK, dass jeder Kanton selber entscheiden solle, ob kantonale Maturitäts-Prüfungen durchgeführt werden. Für den Übertritt an die Universitäten werden alle Zeugnisse gelten, egal wie die Prüfungen abgehalten worden seien, sagt Parmelin. Die Kantone sollen so schnell wie möglich entscheiden, wie sie bezüglich der Maturaprüfungen vorgehen wollen.

Gemäss Guy Parmelin werde jeder Schritt, jede Etappe die Schweiz voranbringen. Voraussetzung dafür sei aber, dass jeder Schritt unter Beachtung der Hygieneregeln erfolge. Die Kontrolle zur Einhaltung der Vorschriften obliege den Kantonen. "Nutzen wir die Krise als Chance", schloss der Wirtschaftsminister.

Text: Marie-Claire Jur

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