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Foto: Daniel Martinek

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«Die Gemeinde ist verantwortlich»

Einsprachen beim Beweissicherungsverfahren in Sachen Sportzentrum Ovaverva kann und hat es keine gegeben sagt der Rechtsanwalt, der zwei involvierte Unternehmen vertritt. Dass es zu  Verzögerungen komme sei alleine Schuld der Gemeinde St. Moritz.

Anlässlich der Sitzung des St. Moritzer Gemeinderates von letzter Woche hat Gemeindevorstand Martin Berthod über das laufende Beweissicherungsverfahren in Sachen Sportzentrum Ovaverva informiert. Dass dieses immer noch nicht abgeschlossen sei, liege daran, dass betroffene Baufirmen Einsprache gegen den Bericht der Experten erhoben hätten. Für Rechtsanwalt Stefan Metzger eine Aussage, die so nicht stimmt. «Gemeindevorstand Martin Berthod hat dem Gemeindeparlament nicht wahrheitsgemäss berichtet», schreibt Metzger in einer Medienmitteilung vom Donnerstag. Der St. Moritzer Rechtsanwalt vertritt in diesem Verfahren zwei der insgesamt sechs involvierten Baufirmen, die als Gesuchsgegnerinnen auftreten. «Die Baufirmen haben keine Einsprache gegen die Beweissicherung erhoben», sagt er. Könnten sie auch gar nicht, weil das Prozessrecht das Institut der Einsprache in diesem Verfahren gar nicht kenne. Vielmehr macht Metzger in der Mitteilung die Gemeinde für die Verzögerungen verantwortlich. Diese sei mit immer neuen Fragen an die Experten gelangt. Auch wenn er nur zwei von sechs Firmen vertrete, kenne er sämtliche Eingaben. «Denn es handelt sich nur um ein Verfahren», präzisiert Metzger.
Da das Verfahren noch läuft, will sich die Gemeinde nicht öffentlich und im Detail zum Ablauf und Inhalt äussern. «Es ist richtig, dass ich als Nicht-Jurist die juristische Terminologie nicht korrekt verwendet habe», sagt Martin Bethod auf Anfrage. Er habe mit seiner Aussage zum Ausdruck bringen wollen, dass im Rahmen des Verfahrens sowohl von den involvierten Parteien wie auch von der Gemeinde verschiedene Eingaben an das Gericht gemacht worden seien. Der Begriff «Einsprache» sei nicht im Rechtssinne zu verstehen, sondern im Sinne von «Eingaben an das Gericht.» «Die Gemeinde hat im Verfahren alle aus ihrer Sicht notwendigen Schritte unternommen, um den Sachverhalt zu klären. Dazu gehört auch, dass sie Ergänzungsfragen stellt», sagt Berthod weiter.
Beim 2014 eröffneten Ovaverva sind Schäden festgestellt worden, die 2018 zur Einleitung des Beweissicherungsverfahrens geführt haben.

Autor: Reto Stifel

Foto: Daniel Martinek


1 Kommentar

1000/1000
koch am 02.10.2020, 17:56
ein Trauerspiel ohne Ende. Aber passt zu St. Moritz. Ein Tempel der am zerfallen ist.
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