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Kantonsgericht Graubünden in Chur. Foto: Jon Duschletta

Kantonsgericht Graubünden in Chur. Foto: Jon Duschletta

Massnahmen gegen Pendenzenstau am Gericht

Seit Jahren steht das Kantonsgericht Graubünden in der Kritik, zu viele Pendenzen angehäuft zu haben und Verfahren zu langsam und ineffizient zu bearbeiten. Ein externes Expertenduo hat das Gericht unter die Lupe genommen. 

Gerichtsfälle, die sich stapeln, Pendenzberge, die wachsen, Verfahren, die sich in die Länge ziehen oder zu lange und zu ausführliche Gerichtsurteile. So und ähnlich lauten die Vorwürfe, welchen sich die sechs vollamtlichen Richterinnen und Richter und ihre sieben Aktuare am Kantonsgerichts Graubünden in Chur seit Jahren zu stellen haben.
Im Auftrag der grossrätlichen Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) sind die beiden externen Rechtsprofessoren Beat Stalder aus Bern und Felix Uhlmann aus Zürich in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwältin Tina M. Heim den Ursachen für die zahlreichen Pendenzen und die langen Verfahrensdauern auf den Grund gegangen.
In ihrem am 31. März veröffentlichten 51-seitigen Untersuchungsbericht zeigen sie auf, dass die Fallerledigungen am Kantonsgericht Graubünden in den letzten beiden Jahren stark zugenommen haben, die Pendenzen seit 2011 stetig gestiegen sind und sich im Zeitraum zwischen 2014 und 2019 gar verdoppelt haben.

Vergleiche mit Bern und Zürich
Der Bericht vergleicht die Zahlen des Kantonsgerichts Graubünden mit jenen der Obergerichte der Kantone Zürich und Bern und kommt zum Schluss, «dass das Kantonsgericht gegenüber den Vergleichsgerichten eine übermässig hohe Anzahl an Pendenzen im Vergleich zur Anzahl Fallerledigungen aufweist». So lag 2018 die sogenannte Sockelpendenz – das Verhältnis erledigter zu unerledigten Fällen – in Graubünden bei über 69 Prozent. Für das gleiche Jahr weist das Obergericht Bern einen Wert von 25 und das Obergericht Zürich einen solchen von rund 30 Prozent aus. Auch im Vergleich der Anzahl Verfahren mit einer Dauer von über zwölf Monaten scheidet Graubünden mit einer Quote von 15 Prozent im Vergleich zu Bern mit neun und Zürich mit nur gerade vier Prozent schlecht ab. Dabei, so der Expertenbericht, sei das Kantonsgericht Graubünden in Bezug auf die personelle Dotierung der Richterstellen und gemessen an der Bevölkerungszahl gut bis überdurchschnittlich besetzt. Rechnerisch entfällt in Graubünden eine Richterstelle auf rund 33 000 Einwohner, in Bern auf 49 000 und in Zürich auf rund 38 000 Einwohner. Hingegen ist das Kantonsgericht Graubünden mit lediglich sieben Aktuarstellen (Gerichtsschrei-bern) dotiert, was im Verhältnis zu den Richterstellen einem Wert von 1,16 Aktuarstellen pro Richter entspricht. Zum Vergleich: In Bern beträgt dieser Wert 1,5 und in Zürich, wo zusätzliche Generalsekretariatsstellen diverse Zusatzaufgaben erledigen, gar 2,26.

Ersatzrichter und mehr Aktuare
Wie KJS-Mitglied und SP-Grossrätin Julia Müller am Dienstag anlässlich der Medienorientierung in Chur ausführte, würden die Experten Stalder und Uhlmann der Kommission für Justiz und Sicherheit des Bündner Grossen Rates deshalb nicht empfehlen, per se neue Richterstellen zu schaffen, sondern vielmehr den situationsbedingten und zeitlich beschränkten Einsatz von Ersatzrichtern in Erwägung zu ziehen. Zudem soll geprüft werden, ob das Aktuariat um eine bis zwei Stellen aufgestockt werden könnte, um Schwung in die Bewältigung der Pendenzen zu bringen, so Julia Müller.

Autor und Foto: Jon Duschletta


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