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Foto: www.shutterstock.com/Anna-Mari Vest

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Präsidentenkonferenz für mehr Transparenz

In der Region Maloja sind die Präsidentenkonferenzen schon seit drei Jahren öffentlich. Allerdings werden immer noch gewisse Traktanden unter Ausschluss der Medien und Zuschauer behandelt. Nun haben sich die Gemeindepräsidenten einstimmig dafür ausgesprochen, noch mehr Transparenz zu schaffen. 

Im Juni 2018 hat sich eine grosse Mehrheit der Stimmberechtigten der Region Maloja dafür ausgesprochen, dass in Zukunft die Präsidentenkonferenzen nicht mehr hinter verschlossenen Türen stattfinden sollen. Die Öffentlichkeit, insbesondere auch die Medienschaffenden, waren fortan zu den Versammlungen zugelassen. Allerdings gibt es immer auch einen nicht öffentlichen Teil mit den zwei Traktanden «Informationen aus den Ressorts» und «Varia». Dort können grundsätzliche alle Themen behandelt werden, welche die Gemeindepräsidenten nicht öffentlich diskutieren wollen. Ein Umstand, der von verschiedenen Stimmbürgern, aber auch von dieser Zeitung immer wieder moniert worden ist. Denn eigentlich ist die Formulierung in den Statuten der Region Maloja klar. Unter Artikel 19 steht, dass die Sitzungen der Präsidentenkonferenz öffentlich sind. Mit einer Ausnahme, welche im Abschnitt 6 definiert ist: «Die Öffentlichkeit kann aus wichtigen öffentlichen oder schutzwürdigen privaten Interessen ausgeschlossen werden.» An der Sitzung vom Donnerstag hat sich die Präsidentenkonferenz einstimmig für mehr Transparenz ausgesprochen. Gemäss einer Arbeitsgruppe soll der nicht öffentliche Teil zurückhaltend genutzt werden. «Informationen aus den Ressorts» erfolgen grundsätzlich im öffentlichen Teil. Wenn nicht, muss dies begründet werden, beispielsweise, wenn es um Personalfragen geht. Generell müssen Traktanden für den nicht öffentlichen Teil der Präsidentenkonferenz vorangemeldet werden. Auch sollen in Zukunft Sitzungsunterlagen, wo möglich und sinnvoll, den Medienschaffenden zugestellt respektive im Internet aufgeschaltet werden.
Autor: Reto Stifel

Foto: www.shutterstock.com/Anna-Mari Vest


4 Kommentare

1000/1000
Not Carl, Scuol am 23.04.2021, 16:29
Kompliment in Richtung Oberengadin !
Hansjörg Hosch am 24.04.2021, 13:35
Eigentlich hätte man einfach "das Öffentlichkeitsprinzip" einführen können, das hätte juristische Klarheit gegeben. Aber immerhin ein Bekenntnis.
Fortunat am 25.04.2021, 14:14
Wählt niemals jemanden, der sich zur Wahl stellt!
Roger am 30.04.2021, 21:02
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