Weiterdenken

In Graubünden hat sich die Anzahl der Gemeinden in den letzten gut 100 Jahren mehr als halbiert. Auch in Südbünden ist es zu Gemeindefusionen gekommen. Nur im Oberengadin passierte bisher wenig. Wäre es nicht an der Zeit, das Thema Fusion wieder aufs politisch Parkett zu hieven? Ein Kommentar.

2015 wurde mit der Annahme der SVP-Initiative das Thema Fusion in den Giftschrank gesperrt. Obwohl sich in den vergangenen Jahren die politischen Strukturen grundlegend verändert haben, sind kaum grosse Bemühungen zu erkennen, das Thema von dort wieder zu befreien. Zwar funktioniert die Zusammenarbeit unter den Gemeinden in verschiedenen Bereichen gut. Doch die Gebietsreform hat gezeigt, dass dies noch nicht der Weisheit letzter Schluss sein kann. Warum? Die Strukturen von heute sind zwar demokratisch legitimiert, sie sind aber auch kompliziert, wenig transparent und der regionalen Zusammenarbeit nicht förderlich.

Kompliziert, weil die regional gelösten Aufgaben in neue Trägerschaften überführt werden mussten. Für den Tourismus wurde eine AG gegründet, die Aufgaben des ÖV werden in einem Gemeindeverband gelöst, jene der Gesundheitsversorgung in einer Stiftung, und der Flughafen wiederum ist eine selbstständig öffentlich-rechtliche Anstalt. Daneben existiert ein Sammelsurium von Zweckverbänden.

Wenig transparent, weil der Weg zu den Entscheidungen für den Bürger oft nicht nachvollziehbar ist. Die Gemeinden als Aktionäre der Engadin St. Moritz Tourismus AG tagen hinter verschlossenen Türen über grundlegende Weichenstellungen. Rechnung und Budget des Spitals, immerhin der grösste, ganzjährige Arbeitgeber in der Region, werden vom elfköpfigen Stiftungsrat verabschiedet und im Nachhinein als fait accomplis kommuniziert.

Und der regionalen Zusammenarbeit nicht förderlich, weil die Gemeindepräsidenten primär ihrer Gemeinde gegenüber verpflichtet sind. Der Bau einer regionalen Eishalle wird zur Herkulesaufgabe, das regionale Pflegeheim an zwei Standorten gebaut.

Dass das Thema Fusion wenig Priorität geniesst, erstaunt nicht. Die Kennzahlen des Kantons zeigen, dass die Oberengadiner Gemeinden finanziell in der Champions League spielen. Der Druck, etwas zu ändern, fehlt. Doch gerade darum ist der Zeitpunkt optimal: Weil es einfacher ist, sich solche Gedanken aus der Position der Stärke zu machen, als wenn äussere Umstände zum Reagieren zwingen. 

Darum: weiterdenken im Sinne von «das Thema wieder auf das politische Parkett hieven». Aber sich auch die längerfristigen Perspektiven dieser Region vor Augen halten. Und die könnten in einer Einheitsgemeinde liegen. 

Autor: Reto Stifel

Foto: Engadin St. Moritz Tourismus AG


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