In drei Wochen stimmen die Einwohnerinnen und Einwohner der elf Trägergemeinden der Infrastrukturunternehmung Regionalflughafen Samedan (Infra) über zwei zentrale Anträge zur Zukunft des Flughafens ab. Ein allfälliger Mehrheitsentscheid ist dabei für alle Trägergemeinden bindend – unabhängig von den lokalen Abstimmungsergebnissen.

Antrag 1 betrifft die formelle Aufhe­bung eines bereits 2017 beschlo­sse­nen, jedoch nie umgesetzten Infra­strukturprojekts. Die Aufhebung dieses früheren Entscheids ist Voraussetzung für die geplante Erneuerung des Regionalflughafens im Rahmen des neuen «Projekts 2025».

Rückblick auf 2017
Am 26. März des Jahres 2017 hatten die Stimmberechtigten im damaligen Kreis Oberengadin einen Verpflichtungskredit von 8,5 Millionen Franken für Erneuerungsinvestitionen in die Flughafeninfrastruktur bewilligt. Zudem wurde eine Haftungsübernahme für Fremdmittel von 9,5 Millionen Franken sowie ein Bundesdarlehen von zwei Millionen Franken genehmigt. 

Drei Monate später beschlossen die Gemeinden die Gründung der öffentlich-rechtlichen Anstalt Infra und übertrugen ihr das Infrastrukturvermögen des Flughafens. Mit der gleichzeitigen Auflösung des Kreises Oberengadin per Ende 2017 ging die Verantwortung für die Flughafeninfrastruktur auf die neue Trägerschaft über.

Das damals geplante Projekt – genannt «Kernentwicklung» – wurde jedoch nie umgesetzt. Der Beschluss von 2017 ist trotz fehlender Umsetzung weiterhin verbindlich. Erst seine formelle Aufhebung entlastet die Gemeinden von den damals beschlossenen – aber nicht beanspruchten – Verpflich­tungen und schafft rechtliche Planungssicherheit für den Neustart mit dem Projekt 2025.

Türöffner für das «Projekt 2025»
Mit der Annahme des Antrags 1 würde der Beschluss von 2017 formell aufgehoben. Damit würden noch nicht beanspruchte Verpflichtungen der Gemeinden entfallen, etwa in Bezug auf den Kredit oder die Haftungsübernahme. Zweitens wird die Infra von ihrem damaligen Auftrag zur Umsetzung des gescheiterten Projekts entbunden. Drittens schafft die Aufhebung die rechtliche Voraussetzung für die Umsetzung des neuen Infrastrukturvorhabens, welches in zwei Etappen aufgeteilt ist. 

Die Infra plant im Rahmen des neuen «Projekts 2025» eine etappenweise Erneuerung des Regionalflughafens Samedan. In der ersten Etappe, die unabhängig von den kommunalen Investitionen durch die Rega finanziert wird, sollen die Helikopterun­ter­nehmen – Rega, Heli Bernina AG und Swiss Helicopter AG – in einem neuen gemeinsamen Heliport untergebracht werden. Die Realisierung der Rettungsbasis würde dann im Rahmen eines von der Infra eingeräumten Unterbaurechts realisiert werden.

Die zweite Etappe umfasst dann das «Herzstück» der Flughafenerneuerung also den Ersatz von Flugplatzhochbauten und die Erneuerung der betriebsrelevanten Infrastruktur, des Restaurants und des Spielplatzes. Diese zweite Etappe wird in einer der nächsten Ausgaben der EP/PL näher beschrieben. 

Die Informationen in diesem Text beruhen auf der Abstimmungsbotschaft. Alle bisher in dieser Zeitung publizierten Artikel zum Thema sind im entsprechenden Dossier einzusehen. 

Für Sie gelesen
Am 17. August entscheiden die Stimmberechtigten der elf Trägergemeinden im Oberengadin an der Urne über die Zukunft des Regionalflughafens Samedan. Im Zentrum steht das Erneuerungsprojekt, zu dem die Flughafenkonferenz der Infrastrukturunternehmung Regionalflughafen Samedan (Infra) der Bevölkerung zwei Anträge vorlegt. Diese sind in einer 22-seitigen Abstimmungsbotschaft ausführlich erläutert. Die Redaktion der Engadiner Post/Posta Ladina stellt in den kommenden Wochen die wichtigsten Eckpunkte des Projekts vor. Der aktuelle Artikel gibt einen Überblick des ersten von zwei Anträgen.
Zudem findet am Dienstag, 5. August im Rondo Pontresina eine Podiumsdiskussion zum Thema statt. Mehr Informationen auf engadinerpost.ch/events/baderleda. (js)